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Sonntag, 4. Dezember 2016

Zum heutigen Schicksalstag 4. Dezember 2016

Meilensteine sind Wegmarken, dieser Begriff wird auch bei Entwicklungen oder in Projektplänen verwendet. Für einen Tag, an dem sich eine neue Entwicklung abzeichnet, nennt man aber einen Schicksalstag. Das heisst, das Schicksal wird eher der Fügung oder einem Verhängnis geschuldet als der eigenen Verantwortung. Aber ist dies wirklich so? Heute sind in Österreich die Bürger zur Präsidentschaftswahl und die Italiener zu einem Referendum aufgerufen. Gerade nicht wenige deutsche Politiker, sekundiert durch die deutschen Medien und einigen Unverbesserlichen, wünschen, ja reden den einen oder anderen Wahlausgäng herbei. Aber gerade sie müssen sich fragen lassen, inwieweit sie selbst für die Ergebnisse, wie beim Brexit, US-Präsidentschaftswahlen (ein Kandidat nutzte die deutsche Flüchtlingspolitik als warnendes Beispiel) mitverantwortlich sind? Denn die Euro-Politik und die Flüchtlingspolitik sind wichtige Gründe für die Wähler für die eine oder andere Option zu votieren. In den vergangenen Wochen war trotz des Ausgangs der Landtagswahlen in Deutschland kein Einlenken der deutschen Regierungspolitik zu erkennen. Dabei sind die deutschen Bürger genauso von der Euro- und der Flüchtlingspolitik betroffen, vielleicht sogar mehr als in anderen Ländern. Nur wird ihre Meinung nicht respektiert. Die Politiker in Deutschland haben durch die Verfassung die Möglichkeit anders zu entscheiden als die Bürger es wollen. Eine Chance dies zu korrigieren in Form eines Referendums enthält man den Bürgern vor. Nun sind aber die durch die Entscheidungen der ''politischen Elite'' entstandenen Probleme so massiv, dass es jeder Zeit zu einer Krise, ja sogar Katastrophe kommen kann, unter denen nicht nur die eigenen Bürger leiden werden. Dies erinnert an den Ausgang und Folgen der beiden Weltkriege. In diesem Zusammenhang ist interessant, dass die ''etablierten Politiker in Deutschland'' ihre neuen Gegner aus dem rechten Politikspektrum als ''Nazis'' bezeichnen. Wenn der Euro und die europäische Union und der innere und äußere Friede in Europa zerbricht, dann wird damit der Wiedergeburt der Nationalstaaten ein Bärendienst erwiesen. Den Bürgern droht dann in diesem Prozess ihre persönliche Sicherheit und ihr angespartes Vermögen verloren zu gehen. Diese Entwicklung kennen einige Bürger noch sehr gut aus den Nachkriegszeiten.

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