Unruhige Zeiten

In Zeiten in der die Entscheidungen in der Politik und Wirtschaft chaotisch und nichtlinear, kurzum nicht logisch und erklärbar sind, haben Verschwörungstheoretiker und Welterklärer Hochkonjunktur. Überall sehen sie Kartelle, Interessensgruppen usw. handeln. Aber die Probleme sind, wenn man sie analytisch und historisch betrachtet, anders erstanden. Der Euro war ein Projekt, welches Francois Mitterand als Bedingung Frankreichs für die Zustimmung der Wiedervereinigung Deutschland stellte. Ob dies eine gute Idee war oder nicht, spielt heute keine Rolle mehr. Die Umsetzung und die Mitgliedschaft von Griechenland, Italien und einiger anderen Staaten waren von Anfang an umstritten. Hier hat der deutsche Bundeskanzler Kohl gegenüber Frankreich Eingeständnisse gemacht, ohne auf seine Bevölkerung, Kritiker und ökonomische Vernunft zu hören. Bei einer Volksabstimmung in Deutschland wäre das Projekt entweder begraben oder zurecht gestutzt worden. Nach nicht einmal 10 Jahren nach der Einführung des Euros traten die Probleme vor denen die Kritiker warnten zu Tage. Der EU-Beitritt der Türkei war auch so ein Projekt, welches über die Köpfe der Bürger entschieden wurde. Sie konnte dies nicht gut heißen. Aber mangels Möglichkeit ein Referendum einzuleiten und dem Versuch die Entscheidung so lange wie möglich herauszuzögern und ohne Anerkennung Zyperns wurden die Gespräche eröffnet. Als Ergebnis darf man heute eine Türkei betrachten, die auf eine Person zugeschnitten werden soll. Dann ist da noch die Flüchtlingskrise. Seit Jahrzehnten ist der Nahe Osten als unmittelbare Nachbarregion von Kriegen und Krisen heimgesucht und geplagt, teils selbst verursacht teils aufgrund äußerer Einflüsse. Dass Europa das erste Ziel der Flüchtlinge ist, ergibt sich aus der regionale Nähe und der wirtschaftlichen Not der Migranten. Aber die Politik tat lange Zeit so, als ob sie dies nichts angeht. Keine Planung, keine Initiativen, keine Maßnahmen. Das Reden von humanitäre Hilfe und Chance für die Europa und die Wirtschaft wirkt genauso verloren und verlogen, wie die Umsetzung der Flüchtlingshilfe und die Sicherung der öffentlichen Sicherheit. Anstatt gegen Schlepper und Schleuser vorzugehen, beteiligt sich Deutschland bei der illegalen Migration und glaubt anderen Staaten in Europa vorschreiben zu müssen, dass diese Flüchtlinge ohne Wenn und Aber aufnehmen müssen. Damit kann man insgesamt die europäische Idee auch populistisch zu Grabe tragen. Dies kann nun bei den beiden Abstimmungen am kommenden Sonntag in Italien und Österreich beschleunigt werden.