Zum Thema Rassismus in einer pluralen Gesellschaft

Rassismus ist nicht mehr zeitgemäß und bracht man nicht. Aber trotz entsprechender Gesetze wird nicht jedes Vergehen geahndet. Diese Tage äußerte ein Wissenschaftler eine Erklärung, wie es zum Rassismus kommt, ob dies hilft ist fraglich. Aber wenn von Rassismus gesprochen wird, werden immer nur die Europäer bezichtigt. Wenn aber Migranten wie Flüchtlinge, Asylanten auffallen mit rassistischen Aussagen oder gar mit Taten gegen Synagogen, Kirchen oder andere Flüchtling und Menschen anderen Glaubens wird dies eigenartigerweise nicht von Rassismus oder Antisemitismus oder Christianophobie gesprochen. Diese Fälle finden so gut wie keine gesetzliche Verfolgung. Dies bemerken selbst die einfachen Leute und nehmen dies als ungerecht und inkonsequent wahr. Hier scheinen die Verantwortlichen des Staates mit zweierlei Maß zu messen. In einer pluralen Gesellschaft sollte es keine Vorteile für einige Gruppen auf Kosten anderer geben, dies schadet dem sozialen Frieden. Dies scheinen die Bundespolitiker, die ihren Horizont der neuen Lage der zunehmend pluralen Gesellschaft noch nicht erweitert haben, noch nicht verstanden zu haben. DA helfen auch keine Sprüche, wie Abschiebung von Tätern, dies glaubt doch heute doch niemand mehr und lenkt von der Verantwortung der Politiker ab, die diese rassistischen Menschen in das Land lassen.

Eine ziemlich vertrackte Angelegenheit

Ein syrischer Flüchtling soll Material für eine 2-Kilo Bombe in Chemnitz gebaut haben. Diese Fähigkeit hat er im Sommer 2016, obwohl anerkannter Flüchtling in Deutschland während einer Reise in die Türkei und nach Syrien gelernt haben. Früher durften Flüchtlinge und Asylanten den Landkreis nicht verlassen, aber dies ist Geschichte. Die US-Amerikaner haben die deutschen Sicherheitskräfte über den Bombenbauer informiert. Beim Zugriff haben diese aber versagt, haben aber jede Schuld von sich gewiesen. Zum Glück haben andere syrische Flüchtlinge in Leipzig den flüchtigen Flüchtling aus Syrien gefasst. Beinahe wäre die Festnahme auf Grund von Missverständnissen mit der Polizei gescheitert. Die Presse feierte die mutigen Flüchtlinge, wie ein sanctus subito, und meinten ohne syrische Flüchtlinge könnte Deutschland dies nicht schaffen. Diese Flüchtlinge sollten sofort eine Anerkennung als Asylanten erhalten und ausgezeichnet werden. Dann hat sich der flüchtige Flüchtling in seiner Gefängniszelle erhängt und diese lag im Bundesland Sachsen, wo doch immer Montagsdemos stattfinden. Die Demonstranten sollten laut Medien, aber keine Ahnung haben, da es doch so wenig Flüchtlinge in Sachsen gibt. Niemand fordert aber nun die Einrichtung von syrischen Gefängnissen, dies aus gutem Grund. Denn Folter und Todesstrafe gehört nicht mehr zur westlichen Leitkultur. Aber nun will der Bruder des bombenbauenden Flüchtlings, der bei Damaskus wohnt, nach Deutschland kommen und sich an den anderen Flüchtlingen für die Festnahme seines Bruders rächen. Dazu muss er zunächst als Flüchtling anerkannt werden, damit er sie in Ruhe suchen kann. Und er muss über das Mittelmeer reisen, was Risiken bedeutet. Die Bundesregierung oder eine Flüchtlingsorganisation wird ihn hoffentlich nicht einfliegen lassen, zuzutrauen ist ihnen dies. Aber vielleicht verhindert der syrische Staatschef dies? Damit könnte man ihn in der Weltgemeinschaft rehabilitieren, oder? Die festnehmenden Flüchtlinge sind nun auf der Flucht vor den Brüdern und anderen Flüchtlingen in Deutschland, die der ISIS nahe stehen. Anerkennung als Flüchtling für ISIS-Anhänger? Dies ist nur in Deutschland möglich. Der Bruder sieht die Schuld für die Radikalisierung seines flüchtenden Bruders bei den Imamen in Berlin. Die Religionsfreiheit schützt diese aber vor einer Festnahme oder Ausweisung. Letztes Jahr hat der BND-Chef noch während der Öffnung der Grenze für die Flüchtlinge ohne Grenzkontrollen, die ja von Teilen der Bevölkerung bejubelt wurden, gemeint, dass ihm keine Informationen oder Erkenntnisse über Terroristen unter den Flüchtlingen vorliegen. Damit mag er sogar recht gehabt haben, bis er aus den USA Informationen über den Flüchtling in Chemnitz erhielt. Nur dumm, dass man ihn nicht mehr über Komplizen befragen kann, oder war dies vielleicht Absicht? Nämlich dann wären andere Flüchtlinge aufgeflogen, aber will man das denn? Nein, dies ist nicht Satire, dies ist mittlerweile die Realität in Deutschland. Aber man braucht etwas Intelligenz, um dies als Realität zu erkennen. Bitte aufwachen, dies ist kein Alb-Traum und kein Satire-Programm im Fernsehen. Nein der Film geht weiter und jeder ist Mitten drin.

Ungewünschte Veränderungen in der Gesellschaft

Eine Entwicklung in den letzten Jahren sind die verlängerten Ladenöffnungszeiten. Man staunte nicht schlecht, wieviel Menschen abends noch bis 22h einkaufen gingen. Aber in letzter Zeit sind die großen Märkte gähnend leer. Die Frage weshalb dies so sei, wurde mit den neuen Unsicherheiten auf Strassen, insbesondere abends, erklärt. Gerade auch Mitarbeiterinnen, die abends noch nach Ladenschluss nach Hause müssen, leben in der Furcht vor übergriffen auf dem Heimweg. Mit dieser Entwicklung schadet sich die Wirtschaft, die ja unablässig nach mehr Arbeitskräften durch grenzenlose Zuwanderung fordert, sich selbst. Aber auch den Bürgern und Konsumenten wird damit in vielerlei Hinsicht geschadet. Viele Geschäfte heuern gegenwärtig Sicherheitskräfte an, die durch Preiserhöhungen finanziert werden müssen, die der Kunde bezahlen muss. Nun ist in Düsseldorf eine 90zigjährige vergewaltätigt worden. Für die Politik ist dies noch nicht einmal Grund, diese Entwicklung zu kritisieren oder Maßnahmen zur inneren Sicherheit zu ergreifen. Keine Partei in den Landtagen und im Bundestag scheint mehr innere Sicherheit ein Thema zu sein. Die Innenminister äußeren sich wie Sozialpädagogen, die soziale Hilfe und Verständnis bei den Tätern fordern. Ob man damit Täter aus anderen Kulturkreisen erreicht, könnten die Politiker im Ausland erkunden, aber tun sie dies? Wenn man die Politiker fragt, wie sie ihre Kinder vor Übergriffen schützt, bekommt man keine Antwort oder den Hinweis, dass sie selbst keine Kinder besitzen. Das Problem ist, dass Politiker immer weniger sich in Verantwortung sehen und auch nicht zur Verantwortung gezogen werden können. Sie üben sich in Beschwichtigungen um im Relativieren. Damit wird die Idee der Demokratie hintergangen.

Leben wir in einer Bastakratie?

Immer häufiger erleben Bürger, dass ihr Wille in der sogenannten Demokratie von der Obrigkeit missachtet wird. Selbst Wahlergebnisse, die eindeutig sind, werden neuerdings von Politikern in Regierungsverantwortung in ihrem Sinne interpretiert. Früher waren solche Verwerfungen ein Grund für eine Neuorientierung und Kurskorrektur. Die gewählten Politiker betrachten Wahlen nur noch als Bestätigung und nicht mehr als Wählervotum mit einer Botschaft. Dieses Obrigkeitsdenken kennt man auch in anderen Kulturkreisen. Die Ursachen dafür sind noch nicht untersucht, aber dürfte mit dem unheimlichen Machtzuwachs und mit den fehlenden Instrumenten mit denen man Politiker zur Verantwortung ziehen kann, zu erklären sein. So können sich Politiker, insbesondere in der großen Koalition aufgrund der Mehrheitsverhältnisse, sich politische Entscheidungen erlauben, die obrigkeitsstaatliche und politische Willkür und Mißbrauch Tür und Tore öffnen. Die Reaktion der ohnmächtigen Bürger, die damit nicht einverstanden sind, werden somit immer heftiger. Manche Äußerungen der Politiker, spalten die Gesellschaft und ''bringen die Bürger zudem und unnötig auf die Palme''. Sie befeuern die Wut der Bürger auf die Verantwortlichen. Ferner wird das Mantra des Problemlösens durch Dialog immer mehr unglaubwürdig, wenn mit islamistischen Terroristen im Ausland gesprochen, aber der politische Gegner im Binnenland ausgegrenzt werden soll. Hiermit werden die Grundregeln einer rechtsstaatlichen Demokratie pervertiert.

Sind die Grenzen frei?

Der oft wiederholte Satz: ,,Es gibt keine Grenzen, die Grenzen sind frei'', ist unsinnig oder?. Denn wenn es keine Grenzen gibt, dann braucht man auch nicht über Visa-Freiheit zu verhandeln. Und überhaupt warum braucht man für Syrien und andere Länder noch ein Visum? Wenn man freie Grenzen mit solchen Sprüchen durchsetzen will, dann braucht man auch kein Parlament, keine Demokratische Entscheidungen und auch keinen Staat. Wieso soll der noch existieren, wenn die Grenzen nicht zu kontrollieren sind? Ohne Staat braucht man auch keine Steuereinnahmen und ohne Staat keine Asylanerkennung, Einbürgerungen und keine finanzielle Hilfe für Asylbewerber und Flüchtlinge. Das können Hilfswerke leisten. Denn wer freiwillig einreist, noch werden die Menschen nicht gezwungen über das Meer und die Landesgrenze zu kommen, muss sich selbst versorgen. Der Zauberwort heisst hier Eigenverantwortung. Wenn Deutsche in ein anderes Land auf einen anderen Kontinent einwandern bekommen sie auch keine Unterstützung und erst recht nicht auf Lebenszeit. Alles andere verstößt gegen das Prinzip der Gleichbehandlung. Entweder bekommt jeder Bürger eine staatliche Hilfe oder keiner. Diese Argumentationskette kann man beliebig fortsetzen. Wenn eine Gruppe in einer Gesellschaft eine andere finanzieren muss, dann entsteht eine Schieflage, die zu sozialen Spannungen führen kann. Überhaupt wieso braucht Deutschland Einsatzkommandos? Die Festnahme von Fliehenden machen doch die Flüchtlinge alles selber, oder? Innere Sicherheit wird ja von Bürgerwehren und Flüchtlingen geleistet. Wofür braucht man noch Sicherheitskräfte, oder?

Ist der Kampf gegen Rechts erfolgreich?

Der Kampf gegen die Nazis in Deutschland entwickelt sich immer mehr zu einem Kampf gegen Rechts. Dies bedeutet auch die Bekämpfung von bürgerlichen Positionen. Die Ansätze, die bisher ausprobiert worden sind insbesondere den neuen rechten Parteien Einhalt zu gebieten, scheinen nicht zu fruchten. Nun wurde in einer Studie herausgefunden, dass angeblich die Abgehängten der Globalisierung diese neue Partei wählen. Aber wie kann dies sein? Wie kann es in einem Sozialstaat und in einem Wirtschaftsland in dem fast keine Arbeitslosigkeit existiert, zumindest wenn man den offiziellen Statistiken glauben darf, Abgehängte gibt? Dies ist doch ein Widerspruch. Die Regierung und Wirtschaft fordern sogar mehr Einwanderung, um den angeblichen Mangel an Arbeitskräften auszugleichen. Die volle Aufmerksamkeit erhalten gegenwärtig Flüchtlinge, die ''Abgehängten'' und insbesondere in den neuen Bundesländern wurden aber vergessen oder schon seit der Wiedervereinigung abgehakt. Dies schafft Unzufriedenheit in Teilen der Bevölkerung und führt zur Protesten. Am 3. Oktober wurden die Politiker in Dresden anläßlich der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit Zeuge dieser Entwicklung. Interessant ist, dass diese Proteste an die Demonstrationen vor dem Ende der ,,DDR'' erinnern und die beiden Personen an der Spitze des gegenwärtigen Staates, sind durch diese Umbrüche überhaupt in diese Positionen gelangt. Aber beide waren nicht an der Spitze der Wendegruppen der damaligen ,,DDR'' sondern eher Profiteure. Normalerweise gehört es zum guten Ton der Verantwortlichen in Politik und Gesellschaft sich um die Vernachlässigten zu kümmern. Aber mehr als Lippenbekenntnis ist da nicht zu erwarten.