Stat

Samstag, 3. September 2016

Warum die Große Koalition problematisch sind

Große Koalitionen sind manchmal den Mehrheitsverhältnissen geschuldet. Aber wenn sie nicht vermeidbar sind, dann sollten sie kein Selbstzweck oder Selbstläufer sein. Denn wenn die regierenden Parteien jede Opposition, jede Kritik, jedes Verfahren und die Gegenmeinungen aufgrund ihrer Stärke und Macht ausspielen, dann ruft sie unweigerlich neue Gegenkräfte auf den Plan. Bei knappen Mehrheitsverhältnisse müssen die Parteien wesentlich mehr Rücksicht auf die Kritik und die Opposition nehmen, denn jede Abstimmung kann isch zu einer Art von Vertrauensabstimmung entwickeln. In einem demokratischen Staat der Nachkriegszeit und der Zeit nach dem Fall des Eiserne Vorhangs, haben die Parteien ihr Profil austauschbar gemacht. Heute können die Wähler kaum noch Unterschiede zwischen den etablierten politischen Parteien feststellen. Dies ist ähnlich den Kraftfahrzeugen, die auch immer mehr Stromlinienformen annehmen und sich ähneln. Originale und Klassiker, die gibt es kaum noch. Aus dem Grund besitzen neue Parteien sofern sie die Sorgen der Bürger ernst nehmen einen Startvorteil besitzen. Auch wenn die alten Parteien ihnen das Leben schwer machen. Denn die Neuen haben meist auch einen Vertrauensvorschuss, denn sie sind noch unverbraucht und deshalb glaubwürdiger als Parteien, die sich nicht an ihre Wahlversprechen halten oder Vorschlägen von anderen Parteien kopieren. Oder wenn sie doch schon Regierungserfahrung besitzen, wie die haidarisierte und stracherisierte FPÖ, dann sind ihre Stärke bei den Wahlen allein der unendlich langen Großen Koalition in Österreich zu verdanken. Der neue Regierungschef versucht zwar diesen Teufelskreis zu durchbrechen, aber die österreichische Präsidentschaftswahlen werden zeigen, ob ihm dies gelungen ist. Dennoch kann man davon ausgehen, dass es in Zukunft Supergroße Koalitionen gibt, weil die Stärke zweier ehemaliger Volksparteien für die einfache Mehrheit nicht reichen werden. Dann wird es Schwarz-Rot-Grün und vielleicht gleich Schwarz-Rot-Grün als Superkoalition geben. Spätestens dann kann man von einer Einheitspartei wie in der ehemaligen DDR oder in Syrien und Volkskammerverhältnissen sprechen.

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen