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Samstag, 24. September 2016

Ist die Fremdenfeindlichkeit hausgemacht?

Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Diskriminierungen sind zu verurteilen und müssen sanktioniert werden, dies kann man nicht in Frage stellen. Feindlichkeit gegenüber Einheimischen sind zu verurteilen und muss sanktioniert werden. Die Politiker in Deutschland und Österreich versuchen mit Sanktionen (Strafen des Gesetzbuch), Forschungsaufträge, Informationsprogramme ersteres zu verhindern. Bei dem zweiten Phänomen gibt es in Augen der Bevölkerung so gut wie keine Verurteilung und Sanktionen der Täter. Da ist die Politik untätig und versucht das Problem auszusitzen, obwohl sie über die Einwanderung in das Land und den Aufenthaltstitel von Nichteinheimischen Verfügungsgewalt besitzt. Gerade der Fall der Übergriffe wie in der Silvesternacht in Köln und andere Fälle zeigen, dass die Politik nicht die einheimische Bevölkerung schützen will und sogar Informationen unterdrückt, die Sanktionen zu Folge haben. Dieses Ungleichbehandlung schafft eine Unzufriedenheit in der Bevölkerung, die als Ungerechtigkeit wahrgenommen werden. Dabei sind den Bürgern, zwar nicht immer über die Medien, ausreichend viele Fälle im unmittelbaren Umfeld bekannt, die aber nie vor Gericht verhandelt werden. In einem Konflikt, dies weiss man aus der Friedens- und Konfliktforschung, müssen beiden Seiten sich bewegen. Die gegenwärtige Politiker wollen davon aber nichts wissen. Zudem ist es aus mehreren Gründen schwer, dies umzusetzen. Denn es gibt keine verlässlichen Ansprechpartner innerhalb der Zuwanderergruppen, zudem werden einige Gruppen von Vertretern aus ihren Heimatländern unterstützt, und die Mentalität bzw. Verhalten sowie die Einsicht, die den sozialen Frieden erhalten, ist nicht immer und bei allen gegeben. Somit kann es nur Verlierer in diesem Konflikt geben. Die Einheimischen müssen nicht nur eine große Gruppe, die Anspruch auf staatliche Hilfe besitzen finanziell über Steuern unterstützen, im Wohnungs- und Arbeitsmarkt mit ihren konkurrieren sondern auch noch Provokationen und Übergriffe aus deren Reihen ertragen. Die deutsche Politik lässt bzw. hat für einen Zeitraum Zuwanderer ohne Kontrollen oder Identitätsüberprüfung in das Land einreisen lassen. Dies war keine demokratische Entscheidung, sondern nur eine, ohne Rücksprache mit dem Parlament, Ministerpräsidenten und EU-Staatschefs, von einem Amtsträger. Die deutschen Politiker schaffen es nicht, die Identität der Einreisenden und die Probleme, die durch diese Entscheidung entstanden sind zu lösen. In Europa haben sich die deutschen Politiker sich aufgrund dieser Entscheidung isoliert und Europa in eine kritische Lage gebracht. Es wird sogar behauptet, dass bei dem Referendum über den Brexit letztendlich diese Entscheidung der Deutschen Politik mit ausschlaggebend für den Austritt war. So gesehen sind die meisten Probleme, die durch die Zuwanderer entstanden sind, von den deutschen Politikern selbst verursacht. Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Diskriminierungen gibt es auch in den Staaten des Nahen Ostens, aber dies darf in Europa kein Vorwand oder Entschuldigung sein, auch dass Zuwanderer aus diesen Staaten hier Einheimische genauso behandeln.

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