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Montag, 5. September 2016

Bekommt Deutschland bald syrische Verhältnisse?

Die Deutsche Regierungschefin will nach der Wahl in ihrem Heimatbundesland wieder Vertrauen zurückgewinnen und sie gibt sich etwas selbstkritisch, am Kurs ihrer Politik will sie aber weiter festhalten. Dies hört sich wie eine Durchhaltestrategie an, die Uneinsichtigkeit offenbart. Bloss kein Eingeständnis immer nur hart bleiben. Damit wird aber insgesamt mehr Schaden angerichtet, weil damit der Radikalisierung Vorschub geleistet wird. Dies ist einer Demokratie unwürdig. Wenn die Regierung glaubt sie könnte durch eine supergroße Koalition, quasi mit Hilfe einer Einheitsregierung gegen den Willen der Bürger Politik machen, dann kann die Angelegenheit noch weiter eskalieren. Was man in Deutschland demokratischen Rechtsstaat nennt, wird daran zerbrechen, dass die Politik aus ihren eigenen Fehlern nicht lernen will. Einen Regierungschef, der seine Linie durchzieht, ohne Rücksicht auf Verluste kennt man aus Syrien. Dort hätte der Noch-Staatschef mit Kompromissen die Lage entschärfen können, aber er zeigte sich unnachgiebig. Der entstandenen Schaden ist groß, wie wie Welt nun weiss, weil darüber täglich berichtet wird. Viele Staaten leiden unter dieser unnachgiebigen Entscheidung. Die Probleme, die durch die Masseneinwanderung, auf Kosten der deutschen Bürger einmal durch die staatliche Hilfe der Zuwanderer und ein andermal durch Sicherheitsprobleme sowie durch den Kulturkampf um Wertesysteme entstehen, sind immens. Die Geschichte des Nahen Ostens zeigt bis heute, dass Ureinwohner, die zu Minderheiten wurden, keine rosige Perspektive besitzen. Dies wissen die meisten Bürger und wollen sich diesem Schicksal nicht freiwillig ausliefern. Aber die eigenen Politiker versuchen jede Kritik und Gegenreaktion, selbst demokratische Abstimmungen zu hintertreiben.

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