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Dienstag, 9. August 2016

Wie ändert sich die Rechtskultur Im Land?

Deutschland gilt als Staat mit einer Rechtskultur, eigentlich zweier Rechtskulturen, der hochdeutschen und niederdeutschen. Nun kommen viele Zuwanderer mit ihren eigenen Rechtsverständnissen. Obwohl angeblich viele Migranten ein höheres Vertrauen in die deutsche Justiz haben sollen als Deutsche selbst, kann dies an verschiedenen Gründen liegen. Zunächst kennen sie so ein Rechtssystem nicht. In manchen Ländern muss man Geld haben, um einen Rechtsfall zu gewinnen bzw. zu eröffnen. Andererseits empfinden Deutsche, die sich an frühere Zeiten erinnern, dass die Rechtskultur zunehmend erodiert. Zum einen scheint es für Zuwanderer seit einiger Zeit einen Bonus vor Gericht zu geben und zum anderen nehmen sie bei der Umsetzung des Rechts prinzipielle Probleme war. Wenn bspw. Zuwanderer über nicht reguläre Wege einen Aufenthaltstitel erwerben, basierend auf falschen Angaben (Asyl, Flüchtlingsstatus) oder durch Scheinehen usw. dann bleibt der Eindruck, dass das Unrecht obsiegt. Somit entsteht eine Gruppe von Mitbürgern, die nicht einen rechtmäßigen Aufenthaltstitel sondern ihn nur durch Vorspiegelung falscher Tatsachen erhalten haben und die Behörden mit ihren Mitteln dies nicht überprüfen können. Es wird berichtet, dass einige dieser Personen noch stolz sind, dass die Behörden ihr Handeln nicht bemerken. Warum die Politik, die als gesetzgebende und vollziehende Gewalt diese Entwicklung zuschaut und treiben lässt, darüber lassen sich nur Vermutungen anstellen. Wenn ganze Bevölkerungsgruppen über den rechtlichen Anspruch auf Asyl Aufenthaltsrecht und Einbürgerung in Ländern, die sie selbst auswählen, einfordern, dann ist das völkerrechtliche Konzept der Schutzgewährung nach der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 in einem neuen Kontext zu betrachten. Gerade wenn die innere Sicherheit nicht mehr gewährleistet ist und zudem auch die Einführung anderer Rechtsnormen und -systemen bspw. von Zuwanderern und/oder politischen Gruppen gefordert wird oder wenn äußerer Einfluss durch sogenannte Unterwanderung stattfindet sowie die Finanzierung der Schutzgewährung den Rahmen sprengt, dann verlieren die Einwohner ihr Vertrauen das Rechtssystem und die innere Sicherheit in den Staaten, den ihre Vorfahren aufgebaut und geprägt haben. Wenn die politischen Parteien nicht von der Zuwanderung profitieren können, wären wahrscheinlich schon einige grundlegende Probleme gelöst. Eine Konsequenz der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten andere Staaten, insbesondere die militärische Intervention kann muss aber nicht die Aufnahme von Flüchtlingen sein. Vielleicht wäre die Schaffung von internationalen Schutzräumen als staatliche Verwaltungseinheiten in den Krisenregionen und die Auferlegung von wirksamen Strafen, die den Verursachern von Flucht auferlegt werden, sinnvolle Alternativen die gegenwärtigen Probleme in Konfliktstaaten in den Griff zu bekommen?

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