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Samstag, 6. August 2016

Haben politische Parteien noch einen Markenkern?

Die Altparteien als Volksparteien waren früher eine Marke, die ist nun zerstört. Heute kann man nicht mehr sagen, wofür sie inhaltlich und programmatisch stehen. Die Gesellschaft hat sich verändert, ist pluraler geworden, daran haben die politischen Parteien eine Mitverantwortung. Liegt es auch an den stärker gewordenen Selbstinszenierungen der führenden Parteipolitiker? Hier ist ein Beispiel, ein Parteichef, der sich selbst als Provinzler bezeichnet aber durch seinen Zickzack-Kurs und auch durch seine Leichtigkeit Probleme anzugehen auffällt. Eigentlich ein Widerspruch in sich. Es fehlt der Nachweis von Lösungskompetenz. Die Wähler wundern sich wie solche Politiker es nach ganz oben schaffen. Was befähigt sie für diese Ämter? Man erkennt, dass Selbstmarketing und Parteikarriere auch Grenzen hat. Da helfen Herkunftsbezeichnung, vorgegebener Bezug zur Region und etwas Geschichte referieren auch nur noch wenig bzw, sind nur Dekoration. Inhaltsleere Politik, die sich über Gesetze und Regeln hinwegsetzt und die Medien für sich instrumentalisiert, Kontrollen und Instanzen abschafft, wenn es nicht in dem Kram passt, nicht Zurücktritt weil noch Einnahmen erzielt werden sollen und man sich krankschreibt, bei schwierigen Lösungen teuere Beraterfirmen einkauft, weil man glaubt die Politik hält diese Mißstände aus, schadet dem Staat aber vor allem der Demokratie. Und weil den meisten Politikern heute ein Gespür für ein vernünftiges Maß und Gleichgewichtszustände fehlt (sie übertrumpfen sich gegenseitig mit absurden und irrealen Forderungen), entsteht erst ein politisches Vakuum und dann ein Chaos, welches radikale Politiker und Konzepte hervorruft. Wenn die gegenwärtigen Politiker dann vor diesen Entwicklungen warnen, dann ist es meist schon zu spät. Auf Neuhochdeutsch, in zwei Worten ausgedrückt: Weimar reloaded!

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