Stat

Sonntag, 31. Januar 2016

Klartext reden

In letzter Zeit liest man in der Presse oft das Wort Klartext reden oder schreiben. Wieso? Wurde bislang nicht oder zu wenig Klartext geschrieben? Wurde die Wahrheit zu oft für andere Ziele geopfert? Wenn die Wahrheit unterdrückt wurde, dann ist es verständlich, dass die Menschen Klarheit bzw. Klartext hören möchten. Die deutsche Gesellschaft ist gegenwärtig über wichtige politische Kernfragen (Euro, Flüchtlinge, innere Sicherheit usw.) sehr gespalten. In den Medien werden Nachrichten gebracht, die sich im Nachhinein als Fälschung herausstellen. Das Ausland wird in diesem deutschen Kommunikationschaos es leicht gemacht sich einzumischen. Die Bürger sind deshalb zusätzlich verunsichert. Wem können die Menschen noch glauben? Dieser Vertrauensverlust in die Medien, aber auch in die eigene Regierung und die Befürchtung, dass der Staat die innere Sicherheit nicht mehr wahren kann und defacto das Gewaltmonopol aufgegeben hat, ist fatal. Aber letztendlich geht es in der Diskussion um die Deutungshoheit und um die Frage. ob die eingeschlagene Politik beibehalten oder geändert werden soll. Die öffentlich-rechtlichen Medien scheinen zu sehr die Regierungssicht widerzugeben und sich nach den Vorgaben der Politik (Stichpunkt Ausschluss einer Partei aus der Elefantenrunde vor den Landtagswahlen im März 2016, dies widerspricht den Dialogansatz mit radikalen Islamisten will man reden, aber mit politischen Gegnern im eigenen Land nicht), was problematisch ist. Denn wenn die zweite Macht und die vierte Macht der Gewaltenteilung nicht getrennt sind, gibt es Problem des demokratischen Systems und der unabhängigen Meinungsbildung. Nun melden sich auch einige Philosophen zu Wort. Slavoi Zizek sieht die Gefahr, dass durch die Öffnung der Grenzen, die linken politischen Kräfte mit externe Hilfe ausländischer Revolutionäre durch Grenzöffnung importieren wollen, weil sie selber nicht in der Lage sind solche heranzubilden. Er meint, dass damit eher rechtsextreme politische Kräfte gestärkt werden. Peter Sloterdijk kritisiert dass ''Deutschland "in einem Akt des Souveränitätsverzichts der Überrollung preisgegeben hat''. Sloterdijk hat schon im September 2015 mit einer 10 Punkteliste die Bundesregierung kritisiert. Beide Philosophen gehören nicht dem konservativen bzw. rechten Lager an. Dort fehlt es offensichtlich zur Zeit an eigenen Philosophen und Politiker. Oder kommen sie in den Medien nicht zur Sprache und/oder wurden sie vom politischen Gegner weggebissen und verjagt? Dieses Fehlen zeigt sich auch in der Zerrissenheit im rechten politischen Spektrum. Vielleicht würden einige Vorfälle in Deutschland, anders als wie in der Schweiz, Österreich oder Frankreich nicht ereignen, wenn dort eine politische Repräsentanz der rechten Kräfte im der Landespolitik vertreten wären? Wenn dieser Zusammenhang korrekt ist, dann hätten die führenden deutschen Politiker auch eine Mitschuld an den Übergriffen auf Nichtdeutsche. Die Flüchtlinge selbst haben keine Vertreter, obwohl die großen Parteien in den letzten Jahrzehnten immer mehr Migranten in die Politik geholt und auch deren Religionsvertretungen und Verbände fördert hat. Aber deren Vertreter haben offensichtlich keinen Einfluss auf die Zuwanderer, insbesondere auf die die für Übergriffe auf deutsche Bürger verantwortlich sind. Hier scheint sich zu rächen, dass man rechte politische Kräfte weggebissen und die falschen oder ungeeigneten Migrantenvertreter gefördert hat. So etwas kann passieren, wenn die Demokratie keine Gewaltenteilung mehr kennt (s.o.) und der Rechtsstaat die bestehende Gesetze nicht mehr anwendet. Wenn Philosophen, die ja dem Namen nach Denker sind, die Wahrheit bzw. Weisheit lieben, d.h. Klartext über grundlegende Fragen reden, bevor die Politik handelt -- meist ist eher umgekehrt -- dann zeigt dies, dass wir in einer anderen Zeit leben und dringendst gute Lösungen umgesetzt werden müssen.

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen